Bundeskabinett beruft Koschyk

08.01.2014

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung entschieden, den direkt gewählten Abgeordneten für den Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim, Hartmut Koschyk MdB, mit der Aufgabe des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten zu betrauen. Dieses Amt wurde bisher von dem Bundestagsabgeordneten und langjährigen Innenstaatssekretär, Dr. Christoph Bergner, wahrgenommen.

Mit der Benennung eines Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten bekennt sich die neue Bundesregierung zu ihrer Verantwortung für die Spätaussiedler, für die Angehörigen der deutschen Minderheiten, die in den Herkunftsgebieten verbleiben wollen, den Angehörigen der deutschen Minderheit in Dänemark sowie den nationalen Minderheiten in Deutschland. Diese Unterstützung ist Teil des Bemühens der Bundesregierung, sich der nationalen Verantwortung Deutschlands für die Bewältigung der Folgen des Zweiten Weltkrieges zu stellen. Die Verbesserung der tatsächlichen und rechtlichen Belange der Spätaussiedler, der Angehörigen der nationalen Minderheiten in Deutschland sowie der deutschen Minderheiten in den Aussiedlungsgebieten und in Dänemark bedürfen weiterhin intensiver Anstrengungen. Daher ist es ein Anliegen der Bundesregierung, erneut einen Aussiedler- und Minderheitenbeauftragten zu berufen, der zentraler Ansprechpartner für diesen Personenkreis ist und der die Hilfenpolitik der Bundesregierung koordiniert.

Koschyk wird als neuer Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten im Wesentlichen folgende Aufgaben wahrnehmen:

Für die Spätaussiedler ist er zentraler Ansprechpartner auf Bundesebene und verantwortlich für die Koordination des Aufnahmeverfahrens und der Integrationsmaßnahmen mit Bund, Ländern und Gemeinden sowie der im Eingliederungsbereich tätigen Kirchen, des Bundes der Vertrieben und der ihm angeschlossenen Landsmannschaften, der Wohlfahrtsverbände und weiteren in diesem Bereich engagierten gesellschaftlichen Gruppen. Zusätzlich betreut er die in den Herkunftsgebieten der Aussiedler verbliebenen Deutschen, koordiniert die Maßnahmen der Hilfenpolitik und übernimmt den Co-Vorsitz der bestehenden Regierungskommissionen zu Angelegenheiten der deutschen Minderheiten. Als Beauftragter für Aussiedlerfragen ist er verantwortlich für die Informationsarbeit im Inland und bei den deutschen Minderheiten im Ausland. Im Zuständigkeitsbereich für die nationalen Minderheiten ist der Beauftragte zentraler Ansprechpartner auf der Bundesebene. Er vertritt die Bundesregierung in den bestehenden und möglicherweise künftig zu schaffenden Kontaktgremien. Weitere Informationen zur Arbeit des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten finden Sie auf der Website des Beauftragten und auf den Seiten des Bundesministeriums des Innern.

Zu seiner Berufung zum neuen Beauftragen der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten erklärte MdB Hartmut Koschyk: „Ich danke Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem zuständigen Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB für das mir entgegengebrachte Vertrauen, das Grundlage für meine heutige Berufung zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten ist.

Vor allem danke ich der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt MdB, die mich gegenüber der Bundeskanzlerin und dem Bundesinnenminister für diese wichtige politische Aufgabe vorgeschlagen hat. Mit dem Themengebiet dieser Aufgabe bin ich seit Jahrzehnten engstens vertraut. Bereits als Generalsekretär des Bundes der Vertriebenen von 1987 bis 1991, als Vorsitzender der AG „Vertriebene und Flüchtlinge“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 1990 bis 2002 sowie als innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 2002 bis 2005 habe ich mich mit Fragen der Aussiedler- und Minderheitenpolitik intensiv befasst. Auch in meiner ehrenamtlichen Funktion als Bundesvorsitzender des Vereins für deutsche Kulturbeziehungen im Ausland e. V. (VDA) und als Stiftungsratsvorsitzender der Stiftung ‚Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland‘ stehe ich mit der deutschen Minderheit in Dänemark sowie den deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa in intensivem Kontakt. Ich werde mein neues politisches Amt mit aller mir zur Verfügung stehenden Kraft und mit der Bitte um Gottes Segen angehen und freue mich auf die Zusammenarbeit mit den betroffenen Menschen im In- und Ausland, aber auch mit den in der Aussiedler- und Minderheitenpolitik zuständigen amtlichen Stellen sowie ehrenamtlich Tätigen im In- und Ausland. Meinem Vorgänger im Amt, Dr. Christoph Bergner MdB, danke ich herzlich und aufrichtig für die in seiner Amtsführung gesetzten Maßstäbe, die für mich Ansporn und Verpflichtung sind.“

Kontakt

Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland
Eduard-Bayerlein-Straße 5
95445 Bayreuth

Fon: +49 (0) 921-7643014 | Fax: +49 (0)921-7643012
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