Die Stiftung Verbundenheit wurde in Berlin von Bundesminister a.D. Patrick Schnieder zu einem Austausch über die Situation des Wahlrechts für Auslandsdeutsche empfangen. An dem Gespräch nahmen seitens derStiftung der Ratsvorsitzende Hartmut Koschyk, der Vorstandsvorsitzende Dr. Oliver Junk sowie der Hauptgeschäftsführer Dr. Marco Just Quiles teil.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die anhaltenden Bemühungen der Stiftung Verbundenheit für einen Abbau der Hürden bei der Stimmabgabe von im Ausland lebenden Deutschen. Die Stiftung setzt sich seit mehr als einem Jahr intensiv mit den praktischen Problemen auseinander, die sich insbesondere aus der derzeitigen Ausgestaltung des Wahlverfahrens als reine Briefwahl ergeben.
Die Stiftung Verbundenheit hat wiederholt darauf hingewiesen, dass die gegenwärtigen Verfahren für viele wahlberechtigte Auslandsdeutsche die Ausübung ihres aktiven Wahlrechts erheblich erschweren oder sogar unmöglich machen. Nach den Erfahrungen der vergangenen Bundestagswahl konnten nicht einmal drei Prozent der Auslandsdeutschen ihr Wahlrecht tatsächlich ausüben. Zahlreiche Stimmzettel erreichten die Wählerinnen und Wähler im Ausland verspätet oder konnten nicht rechtzeitig zurückgesandt werden.
Bundesminister a.D. Patrick Schnieder, der Mitglied des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist, zeigte großes Interesse an den vorgetragenen Anliegen und den Reformvorschlägen der Stiftung.
Die Stiftung Verbundenheit engagiert sich in dieser Frage auf vielfältige Weise. Dazu zählen unter anderem die Veröffentlichung einer Fachpublikation von Dr. Oliver Junk, die Unterstützung eines Wahleinspruchs sowie zahlreiche Gespräche mit politischen Entscheidungsträgern. Bereits in der Vergangenheit stand die Stiftung hierzu unter anderem mit Bundestagsabgeordneten sowie dem Justiziar der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn, im Austausch.
Auch künftig wird die Stiftung ihre Aktivitäten fortsetzen. Im Rahmen eines bevorstehenden Nikolaigesprächs soll die Thematik des Wahlrechts für Auslandsdeutsche erneut mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft diskutiert werden.
Die Stiftung Verbundenheit dankt Bundesminister a.D. PatrickSchnieder herzlich für den konstruktiven Austausch, sein Interesse an diesem wichtigen Anliegen sowie die Unterstützung bei den Bemühungen, die demokratische Teilhabe von Auslandsdeutschen nachhaltig zu stärken.
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