Mittwoch, der 27. Juli 2022
Solidaritätsbesuch mit Friedrich Merz in Polen und Litauen
Ich freue mich sehr, in den kommenden Tagen unseren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz auf seinem Besuch in Polen und Litauen zu begleiten. Die Reise ist ein ganz wichtiges Signal der Solidarität mit unseren Partnern und Freunden in Mitteleuropa und im Baltikum, die unmittelbar an das in der Ukraine Krieg führende Russland angrenzen. Es stehen sehr hochrangige Gespräche und Termine an.
Stadtpräsident von Warschau und Deutsche Botschaft in Warschau
Auftakt in Warschau: Briefing bei Botschafter Dr. Thomas Bagger und anschließend gutes, vertrauensvolles Gespräch mit Warschaus Stadtpräsidenten Rafal Trzaskowski von unserer Schwesterpartei PO (Platforma Obywatelska).
Wichtige Begegnung mit PiS-Präses Kaczynski
Die Bedeutung, die beide Seiten den deutsch-polnischen Beziehungen in Zeiten eines grausamen Krieges in Europa zumessen, spiegelte sich heute in Warschau auch in einer äußerst bemerkenswerten Begegnung des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz mit dem Vorsitzenden der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski.
Anliegen der deutschen Minderheit in Polen
Deutliche Unterstützung des derzeit zentralen Anliegens der deutschen Minderheit in Polen hat in Warschau der CDU Partei- und Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz zugesagt. Bei einem inhaltsreichen Gespräch mit Rafal Bartek, Bernard Gaida, Ryszard Galla und Zuzanna Herud, an dem ich teilnehmen konnte, verlangten alle Teilnehmer die sofortige Beendigung der Diskriminierung in Hinblick auf den von der polnischen Regierung massiv gekürzten muttersprachlichen Sprachunterricht in den öffentlichen Schulen.
Donnerstag, der 28. Juli 2022
Intensive, gute Gespräche mit Donald Tusk
Heute traf der CDU Partei- und Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz und seine Delegation, der ich angehöre, zu sehr guten, intensiven Gesprächen mit dem Vorsitzenden der polnischen „Bürgerplattform“ (PO), Donald Tusk, in der PO-Parteizentrale in der ul. Wiejska in Warschau zusammen. Im Mittelpunkt: die internationale Lage im Angesicht des russischen Krieges gegen die Ukraine.
Und wieder ein Abschied von Warschau:
Politische Abschlussrunde im Garten der deutschen Residenz mit polnischen Nichtregierungsorganisationen.
Nach Litauen:
Weiterflug nach Kaunas/Litauen gestern über die Kurische Nehrung.
Rukla/Litauen: bei unserer Bundeswehr an der Nordost-Flanke der NATO
Viel Zeit für Gespräche zum Auftrag und zum Alltag der ungemein wichtigen Bundeswehr-Präsenz als Leitnation der „Enhanced Forward Presence Battle Group Lithuania“ für Friedrich Merz und die gesamte Delegation. Dabei ein herzliches Wiedersehen mit dem Kommandeur der eFP BG LTU, Oberstleutnant i.G. Daniel Andrä, langjähriger Weggefährte von mir seit Zeiten unseres gemeinsamen Dienstes im Bundeskanzleramt.
Freitag, der 29. Juli 2022
Ausführliches Gespräch mit Litauens Premierministerin
Vor allem die angespannte Sicherheitslage in der Region und die diesbezügliche Partnerschaft mit Deutschland standen im Mittelpunkt des ausführlichen Gesprächs des CDU Partei- und Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz und unserer Delegation mit der litauischen Premierministerin Ingrida Šimonyte in Vilnius. Am Rande gab es für mich auch ein Wiedersehen mit einem langjährigen europäischen Mitstreiter, dem hochrangigen Parlamentarier und heutigen Internationalen Sekretär der christdemokratischen litauischen Regierungspartei „Vaterlandsunion“, Zygimantis Pavilionis.
